Das Herkunftslandprinzip der E‐Commerce-Richtlinie und seine Auswirkung auf die aktuelle Mediengesetzgebung in Deutschland

Abstract

Sind die aktuellen Bestrebungen Deutschlands zur Umsetzung strenger nationalgesetzlicher Vorgaben für Soziale Netzwerke mit Sitz in anderen EU-Mitgliedstaaten mit dem Herkunftslandprinzip vereinbar? Gibt es Ausnahmen, auf die sich der Bundes- und die Landesgesetzgeber beim Medien-, Netzwerk- und Jugendschutzrecht berufen können? Oder verstoßen die deutschen Regelungen und Regelungsvorhaben gegen Europäisches Recht? Der 1. Band der neuen Schriftenreihe Medienrecht & Medientheorie untersucht die Fragestellungen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH und der Mitteilungen der EU-Kommission.

Dr. Marc Liesching ist Professor für Medienrecht und Medientheorie an der Fakultät Informatik und Medien der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) in Leipzig. Er ist Autor mehrerer Gesetzeskommentare zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz und zum Jugendschutzrecht. Zudem ist er Mitherausgeber dieser Schriftenreihe sowie der Zeitschrift für IT-Recht und Recht der Digitalisierung - MMR (C.H.Beck).